Wie kann ich herausfinden ob es ein Patent schon gibt?

Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.

Wo sitzt das Europäische Patentamt?

München
Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) geschaffen wurde.

Wie melde ich ein europäisches Patent an?

Anträge auf Erteilung eines europäischen Patents sind auf dem dafür vorgesehenen Formblatt des Europäischen Patentamts (EPA 1001) einzureichen. Wenn der Anmelder nicht der (einzige) Erfinder ist, muss dem Antrag das Formblatt für die Erfindernennung (EPA 1002) beigefügt werden.

Wo kann man nach Patenten suchen?

Register finden Sie unter:

1. depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
2. espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
3. USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
4. Octimine (Semantisches Recherchetool)
5. Google Patents (Patentrecherche von Google)

Ist ein Patent noch gültig?

Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist? Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren (s. Frage “Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?”).

Hat ein Produkt ein Patent?

Schutz für Ihre technischen Erfindungen Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol.

Wie viel verdient man im Europäischen Patentamt?

Die 6800 Mitarbeiter des Europäischen Patentamts in München bekommen im Schnitt 121.000 Euro pro Jahr.

Wie lange ist ein europäisches Patent gültig?

zwanzig Jahre
Die maximale Lebensdauer eines europäischen Patents beträgt zwanzig Jahre ab dem Anmeldetag. Es kann auch eher erlöschen, etwa wenn die Jahresgebühren nicht gezahlt werden, der Patentinhaber sein Patent zurücknimmt oder dieses nach einem Einspruchsverfahren für nichtig erklärt wird.

Wie viel kostet es eine Idee zu patentieren?

40 €
Die Anmeldegebühr für ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt 40 €. In diesem Antrag sind zehn Patentansprüche inklusive – jeder weitere kostet 20 € extra. Außerdem kommen 300 € Rechercheantragsgebühr sowie 150 € Prüfungsgebühr hinzu.

Wie lange hat man ein Patent?

Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers. Ein erteiltes Patent wirkt maximal zwanzig Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen.

Kann ein Patent verlängert werden?

Der Gebrauchsmusterschutz besteht zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Die Schutzdauer eines Patents dagegen kann ab dem dritten Jahr mit der Zahlung der Jahres- gebühren jeweils um ein Jahr bis auf zwanzig Jahre verlängert werden.