Was bedeutet Substantiiertes Bestreiten?

Gem. § 138 Abs. 2 ZPO hat sich jede Partei über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen zu erklären. Dabei muss das bestreiten umso detaillierter („Substantiierter“) sein, je detaillierter die Tatsache behauptet wird.

Was heißt mit Nichtwissen wird bestritten?

„Bestreiten mit Nichtwissen“ (richtigerweise: Erklärung mit Nichtwissen) wird in der deutschen Zivilprozessordnung in § 138 Abs. 4 ZPO behandelt. Es ist immer dann möglich, wenn der Bestreitende keine eigene Wahrnehmung über die Tatsache hat, die er bestreitet.

Wann reicht einfaches Bestreiten nicht?

Hat der Kläger alle Tatsachen vorgetragen, aber nicht näher konkretisiert, genügt sog. Hat der Kläger detailliert vorgetragen und kennt der Beklagte den Geschehensablauf, genügt einfaches Bestreiten nicht; vielmehr muss er substantiiert gegenteilige Tatsachen und Umstände darlegen (s. auch Rn. 333).

Was ist qualifiziertes Bestreiten?

Qualifiziertes Bestreiten liegt vor, wenn die Gegenpartei durch Angabe bestimmter Tatsachen eine andere Darstellung des Geschehens gibt. Schlichtes Bestreiten bedeutet das Bestreiten einer behaupteten Tatsache mit Nichtwissen. Dies ist gemäß § 138 IV ZPO nur eingeschränkt möglich.

Was bedeutet darlegungslast?

Unter Darlegungslast versteht man in der Rechtswissenschaft die Obliegenheit einer Partei, bestimmte Tatsachen im Prozess vorzutragen. Das heißt, jede Partei muss die für sie günstigen Tatsachen behaupten. Allerdings wird auch ungünstiges Parteivorbringen berücksichtigt.

Was darf man mit Nichtwissen bestreiten?

Ein Bestreiten mit Nichtwissen – also die Einlassung, die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Behauptungen des Klägers nicht zu kennen1 – ist nach § 138 Abs. 4 ZPO nur zulässig, wenn die betroffenen Tatsachen weder eigene Handlungen der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung gewesen sind.

Wann ist qualifiziertes Bestreiten erforderlich?

1 und 2 ZPO ein qualifiziertes Bestreiten erforderlich sein. Das ist dann der Fall, wenn dem Darlegungspflichtigen ein subtantiierter Vortrag nicht möglich oder nicht zumutbar ist, der Gegner hingegen die erforderliche Information hat oder in der Lage ist, diese leicht zu besorgen.

Wann ist Bestreiten mit Nichtwissen unzulässig?

Gemäß § 138 Abs. 4 ZPO dürfe eine Behauptung der Gegenseite dann mit Nichtwissen bestritten werden, wenn die bestrittene Tatsache weder eine eigene Handlung der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung gewesen ist.

Wann ist eine Tatsache bewiesen?

Es ist nur Beweis für eine Tatsache anzutreten, wenn diese Vorausetzungen vorliegen: die Tatsache ist entscheidungserheblich; die Tatsache wurde von der beweisbelasteten Partei vorgetragen; die Tatsache wird von der Gegenseite bestritten.

Was sind Anspruchsbegründende Tatsachen?

Rechtspraxis. Grundsätzlich muss der Kläger zunächst die anspruchsbegründenden Tatsachen vortragen. Kommt er dieser Obliegenheit nicht nach, verliert er den Prozess, ohne dass der Beklagte sich zum Sachverhalt äußern muss. Die Klage ist unschlüssig.

Was bedeutet Darlegungspflicht?

Bei der Darlegungslast geht es um die Frage, welche Partei verpflichtet ist, die jeweils relevanten Tatsachen vorzutragen. Dies bedeutet, dass grundsätzlich der Kläger die (für ihn günstigen) Tatsachen vortragen muss, die seinen Anspruch begründen.